Eurovision Song Contest 2016 durch Anschläge gefährdet

Die Anschläge in Paris und Brüssel, als Dutzende Menschen ums Leben gekommen sind, sind noch frisch im Gedächtnis. Diese Ereignisse haben die Unwirksamkeit der Einwanderungspolitik der Europäischen Union ein weiteres Mal demonstriert und gezeigt, dass die EU-Staaten nicht imstande sind, den Islamisten Widerstand zu leisten und ihre Bürger vor Terrorattacken zu schützen.

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„EU-Haftbefehl“ für inkriminierte Webseiten: Europol startet neue „Meldestelle“ und Datensammlung

Europol

Wie geplant hat die EU-Polizeiagentur Europol am 1. Juli ihre neue „Meldestelle für Internetinhalte“ („Internet Referral Unit“, IRU) in Betrieb genommen. Die in Den Haag angesiedelte Abteilung soll dabei helfen, unliebsame Postings auf Webseiten oder in Sozialen Medien zu entfernen. Im Fokus stehen zunächst Internetauftritte der sogenannten ausländischen Kämpfer. Gemeint sind Personen mit der Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedstaates, um in Syrien auf Seiten des „Islamischen Staates“ zu kämpfen. Von Matthias Monroy

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