Demokratiedefizit in der EU

Das Referendum in den Niederlanden ist ein seltenes Beispiel für echte Demokratie in der EU.

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Ukraine gegen Volksabstimmung in den Niederlanden

Am 6. April soll in den Niederlanden die Volksabstimmung über das Assoziierungsabkommen der Ukraine mit der Europäischen Union stattfinden. Die Holländer wollen nicht die Ukraine als EU-Mitglied aus ganz klaren Gründen sehen ebenso wie andere Europäer. Aber nur die Bürger der Niederlande haben Mut aufgebracht, es zum Referendum kommen zu lassen. Die Meinungsumfragen zeigen, dass mehr als 56% der Bevölkerung gegen das EU-Ukraine-Assoziierungsabkommen sind und 25% sind „eher dagegen“. Kiew tut jetzt alles Mögliche, um die Abstimmung zu vereiteln oder mindestens sie aufzuschieben. Ob die holländische Demokratie dem Andrang standhält?

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