Ukraine will Polen der Kriegsverbrechen beschuldigen

Die Revision der Geschichte ist bekanntlich eine wirksame Methode für die Manipulation des gesellschaftlichen Bewusstseins. Wenn man das historische Gedächtnis vernichtet, kann man das Weltbild bilden, die die Machthabenden für ihre politischen Zwecke brauchen. Die Verbrechen der Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA) im Zweiten Weltkrieg sind ein Schandfleck in der Geschichte der Ukraine. Nun will sie ihn durch die gefälschten mit Hilfe von Kanada Beschuldigen gegenüber Polen beseitigen.

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NRW: Kriegswaffen-Lager von Islamisten ausgehoben

Hessen MdL Ismail Tipi (CDU): Hinweise darüber, dass sich Radikalislamisten in Deutschland mit Kriegswaffen ausrüsten. „Top-Secret-Einsatz“ des SEK NRW. – Angeblich auch in anderen Städten Deutschlands versteckte Waffenarsenale.

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Hillary Clinton vor der Wahl: Wahrheit oder Geopolitik?

Der Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich war der erste Genozid im XX. Jahrhundert. Mehr als 1,5 Millionen Menschen wurden von den Türken vernichtet. Aber nicht alle Staaten wollen diese historische Tatsache anerkennen. So hat der Bundestag die Armenien-Resolution erst vor kurzem verabschiedet, mehr als 100 Jahre sind vergangen. Die Vereinigten Staaten von Amerika bezeichnen die gezielte Vernichtung der Armenier als Genozid bis jetzt nicht und dadurch kriechen sie vor der türkischen Kampagne für die Verleugnung des armenischen Genozides weiter.

In den USA lebt die zweitgrößte armenische Diaspora im Ausland. Über die Anerkennung des Völkermordes an den Armeniern wird es schon seit vielen Jahren gesprochen. Obwohl fast jeder einzelne Bundesstaat die Resolution, die das Vorgehen des Osmanischen Reiches gegen die armenische Bevölkerung als Genozid bezeichnet, verabschiedet hat, tun die USA als Staat das nicht. Warum? Der Grund dafür liegt auf der Hand. Die geopolitischen Interessen stehen über alles. Außerdem war und bleibt Ankara der wichtigste strategische Partner von Washington im Nahen Osten.

hillary clintonDie Frage über die Bewahrung des historischen Gedächtnisses wird vor der Präsidentschaftswahl besonders akut. Die Kandidatin der Demokraten, Hillary Clinton, sagte vielmals, dass der Völkermord an den Armeniern einer der furchtbaren Gräuel des vorigen Jahrhunderts ist, und sie setzte sich für die Anerkennung des armenischen Genozides ein.

„Die Ethik und der nationale Drang nach Wahrheit bewegen die USA für die Menschenrechte einzutreten und den Völkermord an den Armeniern anzuerkennen. Das armenische Genozid soll vom Kongress und US-Präsidenten anerkannt werden. Werde ich zur Präsidentin gewählt, erkenne ich den Völkermord an den Armeniern an.“

Hillary Clinton erklärte das im Jahr 2008. Damals hat sie die Präsidentenwahlen verloren. Heute hat Clinton alle Chancen auf den Sieg. Da Hillary Clinton nach ihren eigenen Worten im Laufe von vielen Jahren der armenischen Gemeinde treu bleibt und mit armenischen lobbyistischen Organisationen eng verbunden ist, erinnert sie sich bestimmt an ihr Versprechen und täuscht die Hoffnung ihrer armenischen Wähler nicht. Die Anerkennung der vom Osmanischen Reich begangenen Verbrechen wird eigentlich nicht bedeuten, dass nur die Verpflichtung gegenüber den Nachkommen der vernichteten Armenier erfüllt wird. Das ist die Verpflichtung gegenüber der Menschheit. Und wenn Hillary Clinton sie erfüllt, wird das ein Zeichen des Sieges der Wahrheit über die Lüge, der Menschenliebe über die Geopolitik.

Erdogan

NATO-Gipfel: Allianz will UN-Sicherheitsrat verdrängen

Am 8.-9. Juli findet der NATO-Gipfel in Warschau statt. Viele Experten bezeichnen ihn als historisch schon. Denn es wird erwartet, dass dieses Treffen zu einem Wendepunkt in Frage kollektive Sicherheit wird.

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Dalia Grybauskaitė – sieben Jahre der Lüge

Dumm. Unprofessionell. Kurzsichtig. Selbstorientiert. Litauen mit Dalia Grybauskaitė an der Spitze dient heute als Beispiel für die unwirksame Staatsleitung.

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Johannes Hahn schlägt Michael Saakaschwili Garantien des Rücktritts der Hrojsman-Regierung ab

Kritisch ist die Haltung gegenüber der neuen ukrainischen Regierung sowohl im Inland als auch im Ausland. Das Hrojsman-Kabinett wird von allen Seiten der heftigen Kritik unterzogen. Und einer der eifrigsten Kritiker ist der Gouverneur der Oblast Odessa, Michael Saakaschwili.

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Flüchtlingskrise: Lettland ist nicht EU

Immer mehr Migranten kommen nach Europa, aber die Flüchtlingskrise findet keine Lösung bisher. Die Europäische Kommission hat es offiziell zugegeben, dass das derzeitige Asylsystem nicht funktioniert und das Dubliner Übereinkommen geändert werden soll.

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Eurovision Song Contest 2016 durch Anschläge gefährdet

Die Anschläge in Paris und Brüssel, als Dutzende Menschen ums Leben gekommen sind, sind noch frisch im Gedächtnis. Diese Ereignisse haben die Unwirksamkeit der Einwanderungspolitik der Europäischen Union ein weiteres Mal demonstriert und gezeigt, dass die EU-Staaten nicht imstande sind, den Islamisten Widerstand zu leisten und ihre Bürger vor Terrorattacken zu schützen.

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Korruption in WADA – Play True?

Man sagt, Sport sei unpolitisch. Jeder weiß aber, dass es in Wirklichkeit gar nicht so ist. Ein hervorragendes Beispiel dafür ist der Skandal um die Einnahme von Sportlern der Präparate mit dem Wirkstoff Meldonium. Schmutzige Politik, Korruption, unfairer Konkurrenzkampf zwischen Pharmakonzernen haben die Grundsätze der Olympischen Charta faktisch vernichtet.

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Demokratiedefizit in der EU

Das Referendum in den Niederlanden ist ein seltenes Beispiel für echte Demokratie in der EU.

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